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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma

Quarzflex e.K.
Griesstraße 61
40789 Monheim

USt.ID DE814624717
Steuernr. 135/5228/1040
Amtsgericht Langenfeld
Geschäftsführer Jürgen Quarz

(im weiteren Text "Firma" benannt)

und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Firma nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Firma ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Langenfeld, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht 

Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf erlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gelten die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an:

Quarzflex e.K.
Jürgen Quarz
Griesstraße 61
40789 Monheim
email: info@quarzflex.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Wertersatzansprüche gegen den Verbraucher werden im Falle des Widerrufes nicht geltend gemacht. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht ersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt f Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns spätestens mit deren Empfang.
 

Ende der Widerrufsbelehrung


1. Allgemeines
Allen unseren Angeboten, Lieferungen, Verkäufen und sonstigen Leistungen liegen ausschließlich unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende AGB's der Vertragspartner und Kunden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Mit der Abgabe eines Auftrages, spätestens jedoch mit der Lieferung oder Leistung werden diese AGB's durch den Vertagspartner oder Kunden anerkannt. Sollte eine Klausel unwirksam im Sinne der §§307 ff. BGB sein, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vetragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

2. Lieferungen und Leistungen
2.1 Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Verbindliche Angebote bedürfen der Schriftform.
2.2 Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Vertragsangebotes zustande. Die vom Vertragspartner und Kunden aufgegebenen Bestellungen, auch die per Telefon oder Email sind bindend. Bei Bestellung im Internet ist die Absendung der Bestellung bindend.
Der Vertragspartner und Kunde ist an das darin liegende Vertragsangebot 14 Tage gebunden. Innerhalb dieser Zeit sind wir berechtigt, dieses durch Zusendung einer Bestätigung anzunehmen. Auslieferung stehen einer Bestätigung gleich.
2.3 Die in Prospekten oder ähnlichen Medien einschließlich des Internets enthaltenen und die mit sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Produkten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichnungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, soweit sie für den Vertragspartner und Kunden nicht unzumutbar sind.
2.4 Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, sind wir berechtigt, eine in Qualität und Leistung gleichwertige andere Leistung zu erbringen. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Vertragspartner davon unterrichtet, dass die Leistung nicht erbracht werden kann. Evtl. erbrachte Leistungen des Kunden werden dann umgehend zurückerstattet.
2.5 Liefertermine werden grundsätzlich unverbindlich vereinbart und verstehen sich vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände und Hindernisse, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe, Sabotage oder Rohstoffmangel. Hierdurch sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Umstände oder Hindernisse hinauszuschieben. Wird dadurch der ursprünglich vereinbarte Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten, kann der Vertragspartner oder Kunde nach einer schriftlich gesetzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall beidseitig ausgeschlossen.

4. Preise
4.1 Alle mündlich oder schriftlich veröffentlichen Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Preise die in Auktionen erziehlt werden sind für uns sowie für den Kunden verbindlich. Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich Porto und Verpackung. Es kommen die am Tage des Kaufes gültigen Preise zur Anrechnung.
4.2 Mehrkosten, die durch eine vom Vertragspartner oder Kunden bestimmte Versandart entstehen, gehen zu dessen Lasten.
4.3 Versandkosten betragen den in der Auktion jeweils angegebenen Betrag. Nachverhandlungen sind nicht möglich.

5. Zahlung
5.1 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Rechnungen sind für uns in verlustfreier Weise zu zahlen. Zahlungen sind bei Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen.
5.2 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, eine Mahnungspauschale zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassounternehmen zu übergeben. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Vertragspartner oder Kunden zu übernehmen.

6. Abnahme und Gefahrübergang
6.1 Der Vertragspartner oder Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigungen zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen seit Empfang der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung, schrifltich anzuzeigen. Transportschäden sind dem Transporteur unverzüglich anzuzeigen. Die für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflichten gem. §§377, 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
6.2 Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Vertragspartner oder Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme, soweit diese dem Vertragspartner oder Kunden unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar sin.
6.3 Kommt der Vertragspartner oder Kunde in Abnahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Vertragspartner oder Kunden über, indem er sich in Annahmeverzug befindet.

7. Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, beginnend ab Erhalt der Ware. Bei Geschäften mit Kaufleuten gelten die Regelungen der §§ 377f HGB. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen seit dem Empfang der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung, uns schriftlich unter genauer Angabe der Gründe zu rügen. Der bemängelte Gegenstand ist originalverpackt, sehr sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden.
7.2 Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Dem Besteller steht es aber frei, nach seiner Wahl von dem Verkäufer zu verlangen, den fehlerhaften Kaufgegenstand nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen.
7.3 Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern und ihn auf die andere Art der Nacherfüllung zu verweisen, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchzuführen ist und dem Besteller ohne erhebliche Nachteile die andere Art der Nacherfüllung zumutbar ist. Das Recht des Verkäufers unter den Voraussetzungen der Ziffer 2) dieses Abschnittes auch die andere Art der Nacherfüllung zu verweigern, bleibt hiervon unberührt.
7.4 Sollten die Nachbesserungen dreimalig fehlgeschlagen oder die Nachbesserung aus den in Ziffer 3) genannten Gründen nicht erfolgen, so steht dem Besteller das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag zu.
7.5 Schadenersatzansprüche jedweiliger Art - einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung - sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.

8. Eigentumsvorbehalt
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung, sowie solcher, die im Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort / Gerichtsstand ist Langenfeld soweit im Gesetz nicht besondere oder ausschließliche Gerichtsstände bestimmt werden. Für Vertäge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand vereinbart, daß wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschlands, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil der jeweils mit dem Vertragspartner oder Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarung unwirksam sein oder werden, soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch solche Regelungen zu ersetzen, dass der ursprüngliche Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.


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